Durchgeführte Hinrichtungen 2008: 38

Versuch der Abschiebung nach China trotz drohender Todesstrafe und Folter

Im Jahr 2002 wandte sich ein chinesischer Staatsbürger an unsere Organisation, weil er befürchtet trotz drohender Folter bzw. Todesstrafe in die Volksrepublik China abgeschoben zu werden.

Nach der Ablehnung seines Antrags auf Festellung von Abschiebungshindernissen nach §53 Ausländergesetz durch das Verwaltungsgericht, befand sich Herr Chang* nun in der letzten Instanz.

Wie uns Herr Chang am 6.8. 2005 mitteilte hat das Gericht im Unterschied zum Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge und zum Verwaltungsgericht auf das Vorliegen von Abschiebungshindernissen nach §60 Abs. 2, 5 und 7 des Aufenthaltsgesetzes erkannt. Eine Revision wurde nicht zugelassen.

Damit ist die Abschiebung abgewendet, falls das Bundesamt keine Beschwerde gegen die Nichzulassung der Revision einlegt.

Herr Chang freute sich sehr über diese Urteil und bedankte sich sehr herzlich für die 'langjährigen Bemühungen' unseres Vereins.

Wir wünschen Herrn Chang alles Gute und freuen uns mit ihm darüber, dass sich letztlich doch noch die Beachtung der Menschenrechte gegenüber dem Trend zur Abschiebung um jeden Preis durchgesetzt hat.

 

* Herr Chang hatte uns gebeten, seinen richtigen Namen nicht zu veröffentlichen und auch keine detaillierten Angaben zu seinem Fall oder seiner Person, weil er dadurch zusätzlichen Repressionen durch die chinesischen Behörden befürchtete, sollte es zu einer Abschiebung kommen.)

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20.12.2008
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