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16.06.2004 | Türkei: Todesurteil gegen Öcalan wurde in Lebenslang gewandelt

Ankara/Brüssel/dpa. Die Umwandlung des Todesurteils gegen den früheren PKK-Führer Abdullah Öcalan in eine lebenslange Haftstrafe ist in der türkischen Öffentlichkeit mit großer Gelassenheit aufgenommen worden. Proteste von Familienangehörigen der Opfer des Guerilla-Krieges der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) blieben am Freitag ebenso aus wie ablehnende Reaktionen von Politikern. Öcalan, den die Türkei für den Tod von 30 000 Menschen verantwortlich macht, war im Juni 1999 wegen Hochverrats zum Tode verurteilt worden.

Bei der EU-Kommission in Brüssel stieß die Umwandlung des Urteils auf ein vorsichtig positives Echo. «Auf jeden Fall zeigt es, dass die Verfassungsänderung zur Todesstrafe nicht nur auf dem Papier steht», sagte Erweiterungskommissar Günter Verheugen in Brüssel auf Fragen von Journalisten. «Insofern ist das positiv zu bewerten.» Das türkische Parlament hatte die Todesstrafe Anfang August abgeschafft, um die Chancen der Türkei auf einen EU-Beitritt zu erhöhen.

Initiative gegen die Todesstrafe e.V. | www.initiative-gegen-die-todesstrafe.de

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