Papua-Neuguinea strebt nach 70 Jahren mögliche Wiederaufnahme von Hinrichtungen an

Am 30. Juli 2021 hob der Oberste Gerichtshof von Papua-Neuguinea (PNG) den vom Nationalen Gerichtshof verhängten vorläufigen Hinrichtungsstopp für alle zum Tod Verurteilten auf. Mit diesem Urteil wurde zum ersten Mal seit fast 70 Jahren ein großes Hindernis für die Vollstreckung von Todesurteilen beseitigt. Die Hinrichtung von 15 zum Tod Verurteilten wird damit zu einer realen Möglichkeit.

Die damalige australische Regierung schaffte 1970 die Todesstrafe in dem pazifischen Inselstaat PNG ab. Die Regierung von PNG führte sie 1991 wieder ein. Trotz der gesetzlichen Wiedereinführung hat PNG seit 1954 keine Hinrichtungen mehr durchgeführt.

Dennoch wurde die Todesstrafe oder zumindest die Androhung ihrer Vollstreckung als eine Form der sozialen Kontrolle eingesetzt und ist Teil des Strafrechtssystems von PNG geblieben. Im August 2021 befinden sich 15 Gefangene in der Todeszelle. In den vergangenen zehn Jahren war die Todesstrafe Teil der innenpolitischen Debatte in PNG.

Im Jahr 2013 hat das Parlament den Anwendungsbereich der Todesstrafe erweitert. Mord im Zusammenhang mit Zauberei, schwere Vergewaltigung und Raub wurden durch das Strafgesetzbuch (Änderung) 2013 mit der Todesstrafe belegt. Im Jahr 2015 billigte das Kabinett von PNG die Leitlinien für die Hinrichtung, indem es drei Hinrichtungsarten genehmigte: Erhängen, tödliche Injektion und Erschießungskommando. Es legte auch den Ort der Hinrichtung fest.

Drei Jahre später wandte die Justiz das überarbeitete Strafgesetzbuch an und verurteilte acht Männer wegen Mordes im Zusammenhang mit Zauberei zum Tode. Auf der internationalen Bühne hat sich PNG bisher dem Trend zur Abschaffung der Todesstrafe widersetzt.

PNG rechtfertigt die Beibehaltung der Todesstrafe damit, dass sie ein wirksames Abschreckungsmittel für abscheuliche Verbrechen sei. Es gibt jedoch keine wissenschaftlichen Belege dafür, dass die Todesstrafe im Vergleich zu anderen Strafen wie lebenslanger Haft eine wirksame Abschreckung darstellt.

Mit Ausnahme von PNG und Tonga haben alle pazifischen Inselstaaten die Todesstrafe für gewöhnliche Straftaten abgeschafft.

Quelle: https://deathpenaltynews.blogspot.com/2021/08/after-nearly-70-years-death-penalty.html