Vereinte Nationen verabschieden Resolution für Moratorium mit Ja-Stimmen in Rekord-Höhe

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat am Donnerstag mit einer historischen Mehrheit von fast zwei Dritteln eine Resolution angenommen, in der alle Länder unmissverständlich dazu aufgefordert werden, ein Moratorium für Hinrichtungen mit dem Ziel der Abschaffung der Todesstrafe einzuführen.

Für die 9. Resolution stimmten 125 UN-Mitgliedstaaten (2 mehr als bei der letzten Resolution), 37 stimmten dagegen (einer weniger), 22 enthielten sich (2 weniger) und 9 Mitgliedsstaaten waren abwesend (einer mehr). Zum Vergleich: Für die erste Resolution im Jahr 2007 gab es 104 Ja-Stimmen, 54 Gegenstimmen und 29 Enthaltungen.

Drei afrikanische Staaten haben dieses Jahr zum ersten Mal für die Resolution gestimmt: Ghana, Liberia und Uganda. Die Rekordunterstützung für die Resolution zeigt deutlich, dass die Mehrheit der Mitgliedstaaten der Meinung ist, dass die Todesstrafe abgeschafft werden muss. Bereits vier von fünf Ländern haben sie abgeschafft oder wenden sie nicht mehr an.

Die nächste (10.) Moratoriumsresolution wird im Jahr 2024 verabschiedet werden. In den USA gab es eine umfangreiche Kampagne von Gegnern der Todesstrafe mit dem Ziel, das Votum der Vereinigten Staaten gegen die Resolution zu verändern – (noch) nicht mit dem gewünschten Erfolg, aber mit der Information aus entsprechenden Kreisen, dass die Kampagne in hochrangigen politischen Ebenen durchaus wahrgenommen wurde.

Quelle: https://www.foreignminister.gov.au/minister/penny-wong/media-release/record-support-global-moratorium-death-penalty-un