UNO-Generalversammlung verabschiedet Resolution und fordert Todesstrafen-Moratorium
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat am Mittwoch in Genf eine Resolution verabschiedet, die ein Moratorium für die Todesstrafe verlangt. Diese Resolution steht im Einklang mit den Anstrengungen zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe.
Die Resolution wurde von 123 Mitgliedstaaten unterstützt. Vier neue Staaten unterstützten die Resolution zum ersten Mal. Dies ist die größte Unterstützung, die diese Initiative jemals in der UNO-Generalversammlung erhalten hat.
Die Resolution soll in erster Linie weitere Staaten dazu bewegen, ein Moratorium für Hinrichtungen zu verhängen, wobei das Endziel die Abschaffung der Todesstrafe ist.
Mehr als die Hälfte der Staaten der Welt (106) haben die Todesstrafe in ihrer Gesetzgebung für alle Verbrechen abgeschafft. Rechnet man die Staaten dazu, welche die Todesstrafe in der Praxis abgeschafft haben, sind es 142 Staaten, also mehr als zwei Drittel der Länder weltweit. Die Todesstrafe wird heute noch in 49 Ländern angewandt.
Die Resolution spiegelt den globalen Trend zu einer Welt ohne Todesstrafe wider. Die Resolution, die seit 2007 alle zwei Jahre in der UNO-Generalversammlung eingebracht wird, enthält dieses Jahr erhebliche Verbesserungen gegenüber früheren Texten.
Namentlich wird zum ersten Mal ein Verzicht auf die diskriminierende Anwendung der Todesstrafe für Frauen gefordert und die entscheidende Rolle der Zivilgesellschaft in dieser Debatte anerkannt. Der Resolutionstext sieht außerdem bessere Haftbedingungen für zum Tod verurteilte Personen, eine bessere Information von Verurteilten und ihrer Familienangehörigen sowie einen besseren Schutz von Minderjährigen vor. Das bedeutet beispielsweise, dass keine Todesstrafe verhängt und keine Hinrichtung vollstreckt werden darf, wenn die Person zum Zeitpunkt des Ereignisses unter 18 Jahre alt ist.
Die Resolution wurde nach fast zwei Monate dauernden Verhandlungen verabschiedet und ist ein starkes Signal des wichtigsten politischen Organs der UNO für eine stärkere Achtung der Menschenwürde.
Quelle:
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